(Foto: Israel Ministry of Foreign Affairs) (Foto: Israel Ministry of Foreign Affairs)

Heiko Maas Besuch Jerusalem, wo er sich mit seinem Amtskollegen, Israels neuen Außenminister Gabi Ashkenazi sowie Premierminister Benjamin Netanyahu traf. Keine Zeit für Zwischenbesuch in Ramallah


Von David Aghiarian, Unidos com Israel, 10/06/2020
Übersetzung: Eitan M. Mashiah, Gemeinsam Mit Israel, 15/06/2020

 

Bundesaußenminister Heiko Maas war am Mittwoch (10.Juni 2020) in Jerusalem, der Haupstadt Israels, wo er zunächst von seinem Amtskollegen, dem israelischen Außenminister Gabi Ashkenazi empfangen wurde. Ashkenazi, Parteikollege von Benny Gantz (KacholLavan), übernahm im Mai die Position des israelischen Außenministers in der neuen Regierung von Benjamin Netanjahu.

Heiko Mass äußerte sich bei seinem Besuch besorgt über die Absicht der israelischen Regierung, Teile der Region Judäa, Samaria und das Jordantal, welche seit 50 Jahren von Israel verwaltet werden zu annektieren. Dieser aktuelle Vorstoß ist auf den vom amerikanischen Präsidenten Donald Trump entwickleten sog. „Jahrhundert-Friedensplan“ für den Nahen Osten zurückzuführen.

Von Anfang an lehnte die palästinensische Führung unter der Führung von Mahmoud Abbas die jüngsten Bemühungen der US-Regierung ab, einen dauerhaften Frieden in die Region zu bringen. Die Palästinensische Autonomiebehörde, rief seine Bewohner zudem zu den „Tagen der Wut“ gegen den Plan auf, eine Art Generalstreik der tausenden täglich in Israel arbeitenden Palästinenser und ließ außderdem palästinensische Geschäftsleute verhaften, die im letzten Jahr am Wirtschaftsforum in Bahrain für Wohlstand und Frieden teilgenommen hatten.

Die Regionen Judäa, Samaria und das Jordantal, die historisch zum Land Israel gehörten, wurden im Juni 1967 während des Sechs-Tage-Krieges von der IDF von den Jordaniern nach den Kriegsverlusten 1948 zurückerobert. Im Juni 1967 besiegte die junge israelische Armee in nur 6 Tagen die Armeen Ägyptens, Syriens, Jordaniens und des Irak, die noch immer von mehr arabischen Ländern unterstützt wurden. Israels Feinde Region akzeptierten damals und heute die Schaffung des jüdischen Staates nicht und wollen seine Zerstörung um jeden Preis.

1967 war es ein weiteres Mal, dass die israelische Armee die Zerstörung des Staates Israel verhinderte. Zuvor, unmittelbar nach seiner Gründung im Mai 1948, wurde das Land von der Arabischen Liga angegriffen und brachte Israel nicht nur territoriale Verluste sondern auch mit etwa 6.000 Gefallenen den größten militärischen Tribut in seiner neuzeitlichen Geschichte.

Am Yom Kippur Tag 1973, dem heiligsten Tag im jüdischen Kalender, versuchten die Araber zum dritten Mal, Israel zu zerstören und die im Sechs-Tage-Krieg verlorenen Gebiete zurückzugewinnen. Während das jüdische Volk noch in den Synagogen versammelt war, begannen die von der Sowjetunion und Kuba unterstützten Armeen Ägyptens, Syriens und des Irak einen Überraschungsangriff. Ein weiteres Mal scheiterte der Versuch Israel von den Karten zu streichen, dieses Mal mit deutlichen terretorialen Zugewinnen, aber ebenfalls unter enormen menschlichen Kosten (ca. 2.800 Tote und 8.800 Verletze).

Heiko Mass sprach bei seinem Besuch auf Deutsch und sagte, er sei besorgt über die internationale Reaktion, falls Israel beschließe, die oben genannten Regionen einseitig zu annektieren. Ihm zufolge wäre dies ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Diese Besorgnis wiegt umso schwerer, da Deutschland ab dem 1. Juli 2020 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird.

Gabi Ashkenazi wiederum bat seinen deutschen Kollegen, sich zu beruhigen, und sagte, die Internationale Gemeinschaft sollte darauf warten, dass die israelische Regierung eine Entscheidung trifft.

Das von Präsident Donald Trump vorbereitete Projekt ist eine großartige Gelegenheit. Es wird durch deutsche Zusammenarbeit und Dialog mit unseren Nachbarn umgesetzt. Israel will Frieden und Sicherheit“, so Ashkenazi.

Ashkenazi dankte Deutschland für die Ausweisung der Hisbollah als terroristische Organisation und forderte weitere Länder in der Europäischen Union auf, diesem Beispiel zu folgen.

Der israelische Außenminister bekräftigte auch das Engagement der Regierung, den Iran daran zu hindern, eine Atombombe zu erhalten, und dass iranische Streitkräfte an Orten nahe der Grenze zum Land stationiert sind. Laut Ashkenazi versucht das iranische Regime jederzeit, Präzisionsraketen an die Terroristengruppe Hisbollah zu liefern.

Heiko Mass traf sich im Anschluss ebenfalls in der Hauptstadt des Staates Israel mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und reiste dieses Mal ohne traditionellen Zwischenstop weiter nach Amman.